Datenschutz

Datenschutzerklärung für das Online-Angebot

(Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO)

Das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. 
Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der DSGVO ist das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg.
 
Die verantwortliche Redaktion dieser Website erreichen Sie unter:
 
Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg 
Landesgesundheitsamt 
Referat 71 Öffentlicher Gesundheitsdienst, Recht und Aufsicht, Aus-, Fort- und Weiterbildung 
Nordbahnhofstraße 135 
70191 Stuttgart 
E-Mail-Adresse: oegd-image@sm.bwl.de 
 
Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum. 
Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit erreichen Sie unter: 
Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg 
Behördliche Datenschutzbeauftragte 
Else-Josenhans-Straße 6 
70173 Stuttgart 
datenschutz@sm.bwl.de 

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Hauses verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren. 
Bei Online-Angeboten gilt die Datenschutzerklärung unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (etwa Desktop oder Mobile), auf denen das Angebot ausgeführt wird.
 
Begriffe wie etwa „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage.
 
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.
 
Für spezifische Aspekte unseres Online-Angebots, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Cookies und die Einbindung von Social-Media-Plattformen, sind zudem die Bestimmungen des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) sowie der Verordnung (EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste, engl. Digital Services Act, DSA) von Bedeutung. 

Datenverarbeitung auf dieser Website

Das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten damit Sie die Seiten abrufen können, 
zur statistischen Auswertung. 
 
Es handelt sich bei den im Rahmen dieses Online-Angebots verarbeiteten personenbezogenen Daten um Nutzungsdaten. Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 17b LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes) zur Verfügung stellen zu können.
 
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Dabei erhebt und speichert unser Server automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt.

Dies sind: 
– Typ und Version Ihres Internet-Browsers 
– verwendetes Betriebssystem 
– die aufgerufene Seite 
– die zuvor besuchte Seite (Referrer URL) 
– Datum und Uhrzeit der Serveranfrage 
 
Das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. 

Die IP-Nummern werden bei Besuch des Internetangebots erfasst und anonymisiert sieben Tage lang gespeichert. Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 17b LDSG, um dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes) zur Verfügung stellen zu können.
 
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. 

Webstatistik-Tools

Unsere Website nutzt das Analyse-Tool Plausible, um Zugriffe auf unsere Website statistisch auszuwerten. Dazu gehören Metriken wie Seitenaufrufe, eindeutige Besucher, Empfehlungsquellen, Top-Seiten, Länder, Geräte und Browser. Dabei werden keine Daten an andere Server übertragen.

Cookies

Unsere Website verwendet Cookies und ähnliche Technologien. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert und von Ihrem Browser verwaltet werden.

Wir unterscheiden zwischen technisch notwendigen Cookies, die für die Bereitstellung und grundlegende Funktionalität der Website erforderlich sind, und optionalen Technologien, die insbesondere zur Einbindung externer Inhalte eingesetzt werden.
 
Die Ablehnung optionaler Cookies und externer Inhalte führt zu keinen Nachteilen bei der Nutzung der wesentlichen Informationsangebote unserer Website. Einzelne externe Inhalte, insbesondere eingebettete Videos, können ohne Ihre Einwilligung jedoch nicht angezeigt beziehungsweise abgespielt werden. 

Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Cookies

Diese Website verwendet Cookies, um den Betrieb der Seite zu gewährleisten und Ihre Datenschutzpräferenzen zu verwalten. Der Einsatz technisch notwendiger Cookies erfolgt auf Grundlage von Paragraf 25 Absatz 2 Nummer 2 TDDDG. Für optionale Cookies, die externe Inhalte einbinden, holen wir vorab Ihre aktive und informierte Einwilligung gemäß Paragraf 25 Absatz 1 TDDDG in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO ein. 

Verwaltung Ihrer Einwilligung mit Borlabs Cookie

Zur Verwaltung Ihrer Cookie-Einwilligungen setzen wir das Consent-Management-Tool Borlabs Cookie (Anbieter: Borlabs – Benjamin A. Bornschein, Georg-Wilhelm-Str. 17, 21107 Hamburg) ein. Beim ersten Besuch der Website wird Ihnen ein Cookie-Banner angezeigt, über das Sie Ihre Präferenzen festlegen können. Die Einstellungen können Sie jederzeit über den Button „Datenschutz-Präferenz“ auf der Website erneut aufrufen und anpassen.
 
Cookies sind in die folgenden Kategorien mit den dazugehörigen Cookies aufgeteilt: 
 
Technisch notwendige Cookies 
Technisch notwendige Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website erforderlich. Sie können nicht deaktiviert werden. 
 
Aufgelistet sind jeweils Cookie und dessen Zweck: 
 
borlabs-cookie 
Speichert Ihre Cookie-Einwilligungsentscheidungen, damit Sie beim erneuten Besuch nicht erneut gefragt werden müssen. 
 
Pll_language 
speichert die zuletzt ausgewählte beziehungsweise verwendete Sprache, damit die Website bei einem späteren Besuch in der passenden Sprachversion bereitgestellt werden kann. 
 
Externe Medien (nur mit Einwilligung) 
Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Sie externe Medien akzeptieren, ist für den Zugriff auf diese Inhalte keine gesonderte Einwilligung mehr erforderlich.
 
Drittanbieter—Cookies 
Auf dieser Website werden Videos des eigenen ÖGD-YouTube-Kanals eingebettet. YouTube ist ein Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. 

ÖGD-BaWü-Youtube 
Erlaubt das Abspielen von Youtube-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies. 
 
Beim Abspielen eines eingebetteten YouTube-Videos wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei werden Daten an YouTube bzw. Google übertragen. Wir setzen YouTube-Videos im erweiterten Datenschutzmodus ein. Das bedeutet, dass YouTube keine Cookies auf Ihrem Endgerät speichert, solange Sie das Video nicht abspielen. 
Die Übermittlung von Daten in die USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vom 10. Juli 2023 gemäß Artikel 45 DSGVO für das EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF). Google LLC ist nach diesem Framework zertifiziert. Die aktive Zertifizierung können Sie in der offiziellen DPF-Liste des U.S. Department of Commerce einsehen: https://www.dataprivacyframework.gov/participant/5780 

Rechtsgrundlage für die Einbindung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 17b LDSG (Öffentlichkeitsarbeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes) sowie, sofern eine Einwilligung erteilt wurde, Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO in Verbindung mit Paragraf 25 Absatz 1 TDDDG. 
 
Widerruf Ihrer Einwilligung 
Sie haben das Recht, Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung. Um Ihre Einwilligung zu widerrufen, stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
 
Cookie-Einstellungen anpassen: Rufen Sie über den Button „Datenschutz-Präferenz“ auf der Website erneut das Cookie-Banner auf und ändern Sie Ihre Präferenzen.
 
Cookies im Browser löschen: Löschen Sie die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies. Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall beim nächsten Besuch der Website erneut eine Einwilligungsabfrage erscheint. 
 
Wir setzen nach derzeitigem dokumentiertem Stand keine Cookies zur Reichweitenmessung oder zu Werbezwecken ein. Die statistische Reichweitenmessung mit Plausible Analytics wird in einem gesonderten Abschnitt beschrieben und soll ohne Cookies erfolgen.  

Social Media

Der Öffentliche Gesundheitsdienst Baden-Württemberg ist Teil des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg. Er ist auf folgenden Social-Media-Plattformen aktiv: Instagram, Facebook, LinkedIn und YouTube.
 
Die Übermittlung Ihrer Daten in die USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vom 10. Juli 2023 gemäß Artikel 45 DSGVO für das EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF). Die von uns genutzten Plattformen haben sich nach diesem Framework zertifizieren lassen und sich damit zur Einhaltung europäischer Datenschutzstandards verpflichtet. Die aktive Zertifizierung können Sie in der offiziellen DPF-Liste des U.S. Department of Commerce einsehen.
 
Wir weisen darauf hin, dass die Rechtslage zum transatlantischen Datenverkehr Gegenstand rechtlicher und politischer Diskussionen ist und sich zukünftig ändern kann. 
Zur Erhöhung der Transparenz und Übersichtlichkeit haben wir die Angemessenheitsbeschlüsse in der nachfolgenden Tabelle zusammengefasst. Diese bündelt die zentralen Informationen zur Verantwortlichkeit und zur Rechtsgrundlage des Datentransfers für alle genutzten Plattformen.

Auflegistet werden jeweils Plattform | Betreiber in der EU | US-Mutterkonzern (Datenempfänger) | Zertifizierung nach EU-U.S. DPF | DPF Eintrag
 

Facebook 
Meta Platforms Ireland Ltd. 
Meta Platforms, Inc. 
aktiv 
https://www.dataprivacyframework.gov/participant/4452 

Instagram 
Meta Platforms Ireland Ltd. 
Meta Platforms, Inc. 
aktiv 
https://www.dataprivacyframework.gov/participant/4452 

YouTube 
Google IrelandLimited 
Google LLC 
aktiv 
https://www.dataprivacyframework.gov/participant/5780 

LinkedIn 
LinkedIn IrelandUnlimited Company 
Microsoft Corporation 
aktiv 
https://www.dataprivacyframework.gov/participant/6474

Bitte beachten Sie die jeweiligen Datenschutzhinweise der Plattformen. 

Ihre zusätzlichen Rechte nach dem Digital Services Act (DSA)
 
Seit dem 17. Februar 2024 gilt das Gesetz über digitale Dienste (DSA) vollumfänglich in der EU. Dieses Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen wie Facebook Maßnahmen für ein sichereres und transparenteres Online-Umfeld zu ergreifen. Dies umfasst unter anderem: 
Meldung illegaler Inhalte: Die Plattformen stellen Mechanismen zur Verfügung, um potenziell rechtswidrige Inhalte zu melden. 
Transparenz bei Werbung: Es gelten strengere Regeln für die Kennzeichnung von Werbung. Werbung, die auf sensiblen Daten basiert oder sich gezielt an Minderjährige richtet, ist verboten. 
Schutz von Minderjährigen: Plattformen müssen besondere Maßnahmen ergreifen, um ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz für minderjährige Nutzer zu gewährleisten.   

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server. 

Betroffenenrechte

Kontakt und Beschwerde

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg stehen Ihnen neben der behördlichen Datenschutzbeauftragten auch der Bürgerbeauftragte in unserem Haus zur Verfügung:
 
datenschutz@sm.bwl.de 
buergerreferent@sm.bwl.de, Telefon: 0711 123 3888 

Aufsichtsbehörde und Beschwerdemöglichkeit

Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber frei, sich mit Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Landes zu wenden:
 
Der Landesbeauftragte 
für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg 
Heilbronner Straße 35 
70191 Stuttgart 
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ 

Verantwortung für das Internetangebot

Die Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.